Nutzungsbedingungen

Letzte Änderung: 6. Juni 2025

Jede Person, die die Informationen, Dokumente, Produkte, Software und verschiedene Dienstleistungen (zusammen die „Dienste“) nutzt, die von dieser Website angeboten werden, gilt als über die vollständigen Bedingungen und Hinweise dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen informiert und hat diese akzeptiert.

„Organismus“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Einrichtung, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.

Der Zugriff auf die Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, sich der Risiken bewusst zu sein und diese zu akzeptieren. Er muss sich gegen die Auswirkungen von Cyberangriffen schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration verwendet.

Restopolis kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer direkt oder indirekt im Zusammenhang mit seiner Nutzung dieser Website, der Nutzung der Dienste sowie der verlinkten Websites erleidet.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Diese Website verwendet Client-Cookies, kleine Textdateien, die Informationen über das Nutzerverhalten (Besuchshäufigkeit, Besuchsdauer, besuchte Seiten usw.) analysieren.

Sie werden von der Website in einem dafür vorgesehenen Verzeichnis auf dem Computer des Nutzers abgelegt. Sie enthalten unter anderem den Namen des Servers, der sie erstellt hat, eine eindeutige Identifikationsnummer und ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht es der Website, den Computer des Nutzers bei jedem Besuch zu erkennen. Session-Cookies werden vom Computer des Nutzers gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist. Persistente Cookies bleiben jedoch noch einen Monat nach Ende der Sitzung auf dem Computer des Nutzers gespeichert.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website berechtigt ist, Cookies auf seinem Computer zu speichern. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die Einstellungen seines Browsers so zu konfigurieren, dass Cookies nicht akzeptiert und gespeichert werden. Außerdem kann er jederzeit bereits gespeicherte Cookies über den Browser löschen (siehe die Cookie-Richtlinie).

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert sein, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Daher wird dem Nutzer empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Restopolis behält sich das Recht vor, diese Website ohne Vorankündigung aus Wartungsgründen, zur Aktualisierung oder aus anderen als notwendig erachteten Gründen weiterzuentwickeln, zu ändern oder auszusetzen.

Restopolis kann insbesondere jederzeit alle oder Teile der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienste entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Für etwaige direkte oder indirekte Schäden im Zusammenhang mit solchen Änderungen kann Restopolis nicht haftbar gemacht werden.

Restopolis wird sich bemühen, eine maximale Verfügbarkeit dieser Website zu gewährleisten. Dennoch kann keine Haftung für eine vorübergehende oder vollständige Nichtverfügbarkeit der Website übernommen werden.

Restopolis wird sich bemühen, die Sicherheit des Computersystems bestmöglich zu gewährleisten. Dennoch kann keine Haftung bei einem Angriff auf das Computersystem oder bei vorübergehender oder vollständiger Nichtverfügbarkeit der Website übernommen werden.

Restopolis wird sich bemühen, die Genauigkeit der auf der Website oder in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen bestmöglich sicherzustellen. Dennoch kann keine Haftung übernommen werden bei Unterlassung der Aktualisierung von Informationen oder Formularen, bei Bedienungsfehlern des Systems oder bei Kodierungsfehlern, Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder möglichen Fehlern. Ziel ist es, genaue und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, jedoch kann Restopolis das Risiko materieller Fehler nicht vollständig ausschließen. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen ist vollständig oder stellt eine Verpflichtung seitens Restopolis dar. Vereinfachungen und Übersetzungen werden nur zu Informationszwecken angeboten. Verbindlich sind nur die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sind allgemeiner Natur. Sie sind nicht auf persönliche oder spezifische Umstände zugeschnitten und können daher nicht als persönliche, fachliche oder rechtliche Beratung für den Nutzer angesehen werden. Wenn der Nutzer persönliche oder spezifische Beratung benötigt, muss er stets die zuständigen Dienste der jeweiligen Verwaltungen konsultieren.

Die Haftung dieser Website ist ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen:

  • aus der Unverträglichkeit zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausrüstung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
  • aus einer Sicherheitslücke, die vom Nutzer oder Dritten verursacht wurde, und allgemein aus jeder Sicherheitslücke, die nicht direkt dieser Website zuzuordnen ist;
  • aus den Folgen von Fehlern und/oder Betrug, die vom Nutzer oder Dritten begangen wurden;
  • aus einer eventuellen Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der Systeme oder elektronischen Kommunikationsnetze.

Zur Bequemlichkeit der Nutzer kann diese Website Links zu anderen Websites enthalten, die für sie nützlich sein oder von Interesse sein können. Restopolis und insbesondere der Organismus kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können daher nicht für die auf diesen Websites präsentierten Inhalte verantwortlich gemacht werden, weder hinsichtlich deren Rechtmäßigkeit noch hinsichtlich der Richtigkeit der dort enthaltenen Informationen.

Die Website, alle ihre Elemente (einschließlich des Layouts) sowie die Informationen und Dienste sind durch Gesetze zum geistigen Eigentum und Urheberrecht geschützt.

Sofern nicht anders angegeben, gewährt Restopolis keine Lizenz oder Erlaubnis in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die es an dieser Website, ihren Elementen oder den Diensten besitzt. Darüber hinaus ist keine vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen oder Dienste in jeglicher Form und mit jeglichen Mitteln ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Organismus gestattet.

Sofern nicht anders angegeben, ist der Nutzer berechtigt, die verfügbaren Dokumente und Informationen unter folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

  • Die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zur Information und im streng privaten Rahmen oder beruflich von Mitarbeitern des Bildungsministeriums genutzt werden.
  • Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner Weise verändert werden.

Die hier oben implizit oder explizit gewährten Rechte stellen eine Nutzungserlaubnis dar und in keinem Fall eine Abtretung von Rechten, Eigentum oder anderem in Bezug auf diese Website.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden, abhängig von Änderungen der Website, der Rechtsentwicklung oder aus anderen als notwendig erachteten Gründen. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sich über die Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, wobei nur die aktuell online verfügbare Version als verbindlich gilt. Es ist möglich, dass zwischen zwei Nutzungen der Website die spezifischen Nutzungsbedingungen geändert werden, weshalb es die Pflicht des Nutzers ist, diese vor jeder neuen Nutzung sorgfältig zu lesen.

Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegen dem luxemburgischen Recht und fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

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